Post by Admin on Sept 26, 2017 13:27:51 GMT
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Bundestagswahl 2017:
-----> Kann Frauke Petry einfach mit einer neuen Partei in den Bundestag ?
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Aktualisiert am 25. September 2017, 22:38 Uhr
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Frauke Petry will nicht der Bundestagsfraktion der AfD angehören.
In den Bundestag kann sie dennoch einziehen.
Wir erklären wie das funktioniert.
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Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry will nicht Mitglied der Bundestagsfraktion ihrer Partei werden.
Sie kann aber unter der Fahne einer eigenen Partei im Parlament sitzen.
Denn sie hat über die Mehrheit der Erststimmen in ihrem Wahlkreis ein Direktmandat erhalten - rechtlich erst einmal unabhängig von ihrer Zugehörigkeit zur AfD.
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-----> Petry könnte neue Partei gründen
Sie könnte daher eine neue Partei gründen, was auch in Deutschland recht einfach ist:
Auf einer Versammlung müssen eine Satzung, ein Programm und ein mindestens dreiköpfiger Vorstand bestimmt werden.
Dies wird dem zuständigen Wahlleiter mitgeteilt.
In eine neue Partei könnten Petry auch weitere AfD-Abgeordnete folgen.
Sie würden dann alle unter der neuen Bezeichnung firmieren.
Ob sie auch eine neue Fraktion bilden könnten, hängt von der Anzahl der Mitstreiter ab:
Petry bräuchte mindestens 35 weitere Parlamentarier.#
Sind sie weniger, könnten sie sich um eine Anerkennung als Gruppe bemühen, die allerdings weniger Rechte hätte.
Ein bekanntes Beispiel für den Übertritt zu einer Partei außerhalb des Parlaments ist der Wechsel des damaligen SPD-Abgeordneten Jörg Tauss 2009 zu den Piraten.
Er war danach fraktionslos.
1956 spalteten sich von der FDP mehrere Abgeordnete, darunter vier Bundesminister, ab und gründeten eine neue Partei sowie eine Fraktion:
----> die FVP
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Quelle:
home.1und1.de/magazine/politik/wahlen/bundestagswahl/bundestagswahl-2017-frauke-petry-partei-bundestag-32547580
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Bundestagswahl 2017:
-----> Kann Frauke Petry einfach mit einer neuen Partei in den Bundestag ?
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Aktualisiert am 25. September 2017, 22:38 Uhr
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Frauke Petry will nicht der Bundestagsfraktion der AfD angehören.
In den Bundestag kann sie dennoch einziehen.
Wir erklären wie das funktioniert.
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Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry will nicht Mitglied der Bundestagsfraktion ihrer Partei werden.
Sie kann aber unter der Fahne einer eigenen Partei im Parlament sitzen.
Denn sie hat über die Mehrheit der Erststimmen in ihrem Wahlkreis ein Direktmandat erhalten - rechtlich erst einmal unabhängig von ihrer Zugehörigkeit zur AfD.
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-----> Petry könnte neue Partei gründen
Sie könnte daher eine neue Partei gründen, was auch in Deutschland recht einfach ist:
Auf einer Versammlung müssen eine Satzung, ein Programm und ein mindestens dreiköpfiger Vorstand bestimmt werden.
Dies wird dem zuständigen Wahlleiter mitgeteilt.
In eine neue Partei könnten Petry auch weitere AfD-Abgeordnete folgen.
Sie würden dann alle unter der neuen Bezeichnung firmieren.
Ob sie auch eine neue Fraktion bilden könnten, hängt von der Anzahl der Mitstreiter ab:
Petry bräuchte mindestens 35 weitere Parlamentarier.#
Sind sie weniger, könnten sie sich um eine Anerkennung als Gruppe bemühen, die allerdings weniger Rechte hätte.
Ein bekanntes Beispiel für den Übertritt zu einer Partei außerhalb des Parlaments ist der Wechsel des damaligen SPD-Abgeordneten Jörg Tauss 2009 zu den Piraten.
Er war danach fraktionslos.
1956 spalteten sich von der FDP mehrere Abgeordnete, darunter vier Bundesminister, ab und gründeten eine neue Partei sowie eine Fraktion:
----> die FVP
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Quelle:
home.1und1.de/magazine/politik/wahlen/bundestagswahl/bundestagswahl-2017-frauke-petry-partei-bundestag-32547580
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