Post by Admin on Mar 5, 2017 13:28:18 GMT
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Fragen und Antworten des Monats
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„Ohne arrogant sein zu wollen“, so der Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Tim Stoberock in einer Antwort:
Er sei wahrscheinlich einer der Abgeordneten, „die über die breiteste Allgemeinbildung verfügt“.
Diese baue er „regelmäßig mit der Lektüre verschiedener historische rund politischer Sachbücher, der Wochenzeitungen ZEIT und Spiegel, der FAZ sowie der Presserundschau aus“.
Stoberock lud die Fragestellerin, die sich über eine ausweichende Antwort geärgert hatte, zu einem persönlichen Gespräch ein.
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„Befürworten Sie weitere Werbeeinschränkungen für Tabakprodukte oder lehnen Sie diese ab?“ will ein Bürger vom Bundestagsabgeordneten Dieter Stier wissen.
Doch dessen Antwort wird die Öffentlichkeit wohl nie erfahren.
„Der Abgeordnete hält zur Erörterung der von Ihnen angesprochenen Themen ein persönliches Gespräch für besser geeignet als eine Korrespondenz auf elektronischem Wege,“ lässt der Volksvertreter von einem Mitarbeiter ausrichten.
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Anhand eines fiktiven Beispiels erklärt der Bundestagsabgeordnete Detlef Müller, warum er Oppositionsanträge auch dann ablehnt, wenn er sie inhaltlich teilt.
„Die Fraktion die „LINKE“ bringt einen Antrag ein, der lautet:
„Der Deutsche Bundestag möge beschließen:
Der Deutsche Bundestag setzt sich für den Weltfrieden ein.“
Natürlich können eigentlich CDU/CSU und SPD nichts dagegen haben, klar.
Stattdessen aber wird der Antrag erst einmal abgelehnt, damit die LINKE ihn nicht als Erfolg verkaufen kann.
Dann aber verabschieden die Regierungskoalitionen mit ihren Stimmen einen eigenen Antrag, der lautet:
„Der Deutsche Bundestag möge beschließen:
Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich für den Weltfrieden einzusetzen und ausreichend Mittel hierfür im Bundeshaushalt 2018 bereitzustellen.“
Sie sehen, irgendwie fast das gleiche, politisch hat man dadurch aber das Feld nicht den LINKEN überlassen.“
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Fragen und Antworten des Monats
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„Ohne arrogant sein zu wollen“, so der Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Tim Stoberock in einer Antwort:
Er sei wahrscheinlich einer der Abgeordneten, „die über die breiteste Allgemeinbildung verfügt“.
Diese baue er „regelmäßig mit der Lektüre verschiedener historische rund politischer Sachbücher, der Wochenzeitungen ZEIT und Spiegel, der FAZ sowie der Presserundschau aus“.
Stoberock lud die Fragestellerin, die sich über eine ausweichende Antwort geärgert hatte, zu einem persönlichen Gespräch ein.
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„Befürworten Sie weitere Werbeeinschränkungen für Tabakprodukte oder lehnen Sie diese ab?“ will ein Bürger vom Bundestagsabgeordneten Dieter Stier wissen.
Doch dessen Antwort wird die Öffentlichkeit wohl nie erfahren.
„Der Abgeordnete hält zur Erörterung der von Ihnen angesprochenen Themen ein persönliches Gespräch für besser geeignet als eine Korrespondenz auf elektronischem Wege,“ lässt der Volksvertreter von einem Mitarbeiter ausrichten.
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Anhand eines fiktiven Beispiels erklärt der Bundestagsabgeordnete Detlef Müller, warum er Oppositionsanträge auch dann ablehnt, wenn er sie inhaltlich teilt.
„Die Fraktion die „LINKE“ bringt einen Antrag ein, der lautet:
„Der Deutsche Bundestag möge beschließen:
Der Deutsche Bundestag setzt sich für den Weltfrieden ein.“
Natürlich können eigentlich CDU/CSU und SPD nichts dagegen haben, klar.
Stattdessen aber wird der Antrag erst einmal abgelehnt, damit die LINKE ihn nicht als Erfolg verkaufen kann.
Dann aber verabschieden die Regierungskoalitionen mit ihren Stimmen einen eigenen Antrag, der lautet:
„Der Deutsche Bundestag möge beschließen:
Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich für den Weltfrieden einzusetzen und ausreichend Mittel hierfür im Bundeshaushalt 2018 bereitzustellen.“
Sie sehen, irgendwie fast das gleiche, politisch hat man dadurch aber das Feld nicht den LINKEN überlassen.“
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